Sitzungsprotokoll 11.07.2023

Bericht Martin erste konstituierende Sitzung und erste Arbeitstreffen der Gemeindevertretung (GV)

• Nahwärme muss laut Bürgermeister über den Ausschuss Planung und Umwelt laufen
• Der Ausschussvorsitzende wurde überzeugt, dass es dringlich ist und daraufhin wurde die Sitzung des Ausschusses geplant
• Die Ausschüsse der anderen Fraktionen müssen immer wieder daran erinnert werden zu tagen, von alleine passiert fast nichts

Bericht Helen zur Energie Initiative Steinberg (EIS)

• Austritt von Wilhelm von Braunmühl
• eher KFW432 mit der Gemeinde als BEF, aber
  • Gemeinde muss überzeugt werden, da hier mehr Arbeitsaufwand für die Gemeindevertreter nötig ist, als wenn das Thema an die EIS abgewälzt wird
  • Wir „müssen“ nicht, nach GEG erst ab 10.000 Einwohnern, aber es kauft den Bürgern Zeit
  • Bürgerenergiefonds läuft vorerst weiter, aber die Töpfe sind leer

Informationen an Bürger, Transparenz – Kommunikation

Bürgermeister („Bi uns to hus“)

• Sollte der Bürgermeister im Namen des Gemeinderats sprechen, muss der Brief vorher durch die GV gegengelesen werden.

ToDo

• • Das Thema kommt auf die Tagesordnung der nächsten nicht-öffentlichen Arbeitssitzung der Gemeindevertretung (Martin)

Aushänge

• Es gibt drei Tafeln, veraltete Informationen
• Der Bürgermeister will die Aushänge weiter selber aktualisieren und hat angekündigt, dies auch regelmäßiger zu tun

ToDo

• • Kommt bei der übernächsten nicht-öffentlichen Arbeitssitzung mit auf die Tagesordnung (Martin)

Energieinitiative Steinberg (EIS)

• Derzeit sind zwei Briefe im Umlauf (Bürgermeister und Wilhelm von Braunmühl).
• Die EIS hat einen Mailverteiler mit aktuell 45 Empfängern.
  • nur in BCC Verteiler schicken (Datenschutz!)

ToDo

• • Roland macht einen Entwurf an unseren Mailverteiler
  • Erst nach Rücksprache mit der Gemeindevertretung verschicken
  • Der Bürgermeister soll den gleichen Brief als Zusatzinformation an seinen Verteiler zirkulieren.

Anmeldung beim Amt für neue Gemeindevertreter

• Brief Zugang ALLRIS
• Sitzungsgeld

ToDo

• muss jeder nochmal selbst für sich prüfen bei Frau Scharf

Themen für die Ausschusssitzung Planung und Umwelt am Montag

Wind

• Kommunen dürfen selbst entscheiden: BERICHT IM NDR
• Roland bereitet das inhaltlich vor und teilt die Informationen mit uns
• Das Thema muss neu aufgerollt werden im Ausschuss

Freiflächen Photovoltaik

• ist kommunale Angelegenheit
• Manfred hat Weißflächenanalyse beim Amt angefragt – Helen fragt nach
  • Karte soll anderen GV Mitgliedern verdeutlichen, dass es Flächen in Steinberg gibt und Handlungsbedarf besteht
• Auswahlkriterien für die Flächen werden gerade in Steinbergkirche besprochen
• CDU Steinberg ist gegen Ausweisung auf landwirtschaftlichen Flächen
• Der Bürgermeister hat die aktuelle Karte, sieht aber keinen Handlungsbedarf
  • Dem stimmen wir nicht zu, denn die Gemeinden sind am Zug Kriterien auszuweisen (siehe Steinbergkirche, wo der Prozess bereits läuft)
  • Mail von Dirk Petersen als Vorlage für Diskussionspunkte mit der Gemeindevertretung
  • Unsere gemeinsame Haltung: Wir nehmen die Bürger mit. Bürgerenergiepark statt Konzern & Verpächter ist die präferierte Lösung.

Klimaschutzregion und Nahwärme

• Zum 01.07. oder 01.01. kann man der Klimaschutzregion Flensburg beitreten
  • 2 EUR je Bürger und Jahr Kosten (ca. 1.700 EUR je Jahr)
  • Vertrag bis 2025 fix, dann alle drei Jahre verlängert mit fixen Kündigungsfristen
  • Die Arbeit, die diese Klimaschutzregion übernimmt, die aktuell wir in der Energieinitiative Steinberg auf unseren privaten Schultern tragen, muss bei der Entscheidung auch berücksichtigt werden
  • Zahlen zusammentragen, was das kosten würde
• Wärmepumpen werden deutlich teurer
• Helen fragt bei den anderen Gemeinden deren Zahlen an
• Frisch- und Abwasser sind marode, da könnte man ggf. Synergien nutzen

Bericht Roland Abwasserausschuss Flintholm

• ZUM SITZUNGSPROTOKOLL DES ABWASSERZWECKVERBANDES VOM 10.07.2023
• Neuer Vorsitzender Olaf Beuthien
• Erster Stellvertreter Hans Georg Hoeck
• Zweite Stellvertreterin ist Dagmar Lorenz
• Roland und Detlev im Prüfungsausschuss
• Auf der Kläranlage wird eine PV Anlage gebaut
• 20.000 EUR Strompreis kann dadurch reduziert werden
• Am 25.09. Treffen im Klärwerk und Besichtigung
• Es werden große Investitionen auf die Bürger zukommen (Abwassernetz)
• Empfehlung Gartenwasseruhr zu nutzen, die wird dagegen gerechnet
• Klärschlamm ist problematisch, muss bis NRW zum Verbrennen transportiert werden

Themen Ausschuss für Dorf & Tourismus

• Thema 1: Alte Schule (teuer!)
• Thema 2: Nationalpark
• Thema 3: Dorffest
• Thema 4: Kinderbibliothek (Susanne & Anette)

ToDo

• Sitzung soll geplant werden (Martin)
• in 1-2 Wochen ca. will Martin das planen
• ca. Ende August, Anfang September

Schulausschuss auf Amtsebene

• Als Bürgermeister muss Roy in den Amtsausschuss
• Der Bürgermeister wollte Helen als Vertreterin entsenden, das geht aber nicht, der Bürgermeister selbst muss teilnehmen
• Es kann auch auch nicht sein Vertreter auf Amtsebene (Thorsten) machen
• Bei Abwesenheit, fehlt seine Stimme für Steinberg