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Sitzungsprotokoll 11.07.2023

Bericht Martin erste konstituierende Sitzung und erste Arbeitstreffen der Gemeindevertretung (GV)

  • Nahwärme muss laut Bürgermeister über den Ausschuss Planung und Umwelt laufen
  • Der Ausschussvorsitzende wurde überzeugt, dass es dringlich ist und daraufhin wurde die Sitzung des Ausschusses geplant
  • Die Ausschüsse der anderen Fraktionen müssen immer wieder daran erinnert werden zu tagen, von alleine passiert fast nichts

 

Bericht Helen zur Energie Initiative Steinberg (EIS)

  • Austritt von Wilhelm von Braunmühl
  • eher KFW432 mit der Gemeinde als BEF, aber
    • Gemeinde muss überzeugt werden, da hier mehr Arbeitsaufwand für die Gemeindevertreter nötig ist, als wenn das Thema an die EIS abgewälzt wird
    • Wir „müssen“ nicht, nach GEG erst ab 10.000 Einwohnern, aber es kauft den Bürgern Zeit
    • Bürgerenergiefonds läuft vorerst weiter, aber die Töpfe sind leer

 

Informationen an Bürger, Transparenz – Kommunikation

Bürgermeister („Bi uns to hus“)

  • Sollte der Bürgermeister im Namen des Gemeinderats sprechen, muss der Brief vorher durch die GV gegengelesen werden.

ToDo

    • Das Thema kommt auf die Tagesordnung der nächsten nicht-öffentlichen Arbeitssitzung der Gemeindevertretung (Martin)

Aushänge

  • Es gibt drei Tafeln, veraltete Informationen
  • Der Bürgermeister will die Aushänge weiter selber aktualisieren und hat angekündigt, dies auch regelmäßiger zu tun

ToDo

    • Kommt bei der übernächsten nicht-öffentlichen Arbeitssitzung mit auf die Tagesordnung (Martin)

Energieinitiative Steinberg (EIS)

  • Derzeit sind zwei Briefe im Umlauf (Bürgermeister und Wilhelm von Braunmühl).
  • Die EIS hat einen Mailverteiler mit aktuell 45 Empfängern.
    • nur in BCC Verteiler schicken (Datenschutz!)

ToDo

    • Roland macht einen Entwurf an unseren Mailverteiler
    • Erst nach Rücksprache mit der Gemeindevertretung verschicken
    • Der Bürgermeister soll den gleichen Brief als Zusatzinformation an seinen Verteiler zirkulieren.

 

Anmeldung beim Amt für neue Gemeindevertreter

  • Brief Zugang ALLRIS
  • Sitzungsgeld

ToDo

  • muss jeder nochmal selbst für sich prüfen bei Frau Scharf

Themen für die Ausschusssitzung Planung und Umwelt am Montag

Wind

  • Kommunen dürfen selbst entscheiden: BERICHT IM NDR
  • Roland bereitet das inhaltlich vor und teilt die Informationen mit uns
  • Das Thema muss neu aufgerollt werden im Ausschuss

Freiflächen Photovoltaik

  • ist kommunale Angelegenheit
  • Manfred hat Weißflächenanalyse beim Amt angefragt – Helen fragt nach
    • Karte soll anderen GV Mitgliedern verdeutlichen, dass es Flächen in Steinberg gibt und Handlungsbedarf besteht
  • Auswahlkriterien für die Flächen werden gerade in Steinbergkirche besprochen
  • CDU Steinberg ist gegen Ausweisung auf landwirtschaftlichen Flächen
  • Der Bürgermeister hat die aktuelle Karte, sieht aber keinen Handlungsbedarf
    • Dem stimmen wir nicht zu, denn die Gemeinden sind am Zug Kriterien auszuweisen (siehe Steinbergkirche, wo der Prozess bereits läuft)
    • Mail von Dirk Petersen als Vorlage für Diskussionspunkte mit der Gemeindevertretung
    • Unsere gemeinsame Haltung: Wir nehmen die Bürger mit. Bürgerenergiepark statt Konzern & Verpächter ist die präferierte Lösung.

Klimaschutzregion und Nahwärme

  • Zum 01.07. oder 01.01. kann man der Klimaschutzregion Flensburg beitreten
    • 2 EUR je Bürger und Jahr Kosten (ca. 1.700 EUR je Jahr)
    • Vertrag bis 2025 fix, dann alle drei Jahre verlängert mit fixen Kündigungsfristen
    • Die Arbeit, die diese Klimaschutzregion übernimmt, die aktuell wir in der Energieinitiative Steinberg auf unseren privaten Schultern tragen, muss bei der Entscheidung auch berücksichtigt werden
    • Zahlen zusammentragen, was das kosten würde
  • Wärmepumpen werden deutlich teurer
  • Helen fragt bei den anderen Gemeinden deren Zahlen an
  • Frisch- und Abwasser sind marode, da könnte man ggf. Synergien nutzen

 

Bericht Roland Abwasserausschuss Flintholm

  • ZUM SITZUNGSPROTOKOLL DES ABWASSERZWECKVERBANDES VOM 10.07.2023
  • Neuer Vorsitzender Olaf Beuthien
  • Erster Stellvertreter Hans Georg Hoeck
  • Zweite Stellvertreterin ist Dagmar Lorenz
  • Roland und Detlev im Prüfungsausschuss
  • Auf der Kläranlage wird eine PV Anlage gebaut
  • 20.000 EUR Strompreis kann dadurch reduziert werden
  • Am 25.09. Treffen im Klärwerk und Besichtigung
  • Es werden große Investitionen auf die Bürger zukommen (Abwassernetz)
  • Empfehlung Gartenwasseruhr zu nutzen, die wird dagegen gerechnet
  • Klärschlamm ist problematisch, muss bis NRW zum Verbrennen transportiert werden

 

Themen Ausschuss für Dorf & Tourismus

  • Thema 1: Alte Schule (teuer!)
  • Thema 2: Nationalpark
  • Thema 3: Dorffest
  • Thema 4: Kinderbibliothek (Susanne & Anette)

ToDo

  • Sitzung soll geplant werden (Martin)
  • in 1-2 Wochen ca. will Martin das planen
  • ca. Ende August, Anfang September

 

Schulausschuss auf Amtsebene

  • Als Bürgermeister muss Roy in den Amtsausschuss
  • Der Bürgermeister wollte Helen als Vertreterin entsenden, das geht aber nicht, der Bürgermeister selbst muss teilnehmen
  • Es kann auch auch nicht sein Vertreter auf Amtsebene (Thorsten) machen
  • Bei Abwesenheit, fehlt seine Stimme für Steinberg
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