Entwicklung
Die Frage, ob in Steinberg ein Nahwärmenetz erfolgreich umgesetzt werden kann, hat uns als ABS/Die Grünen schon früh beschäftigt. Helen Ströh hat bereits am 05.10.2022, in der Ausschusssitzung Umwelt und Planung und als Information für die Gemeindeversammlung auf die Möglichkeiten durch das Programm KfW432 (Energetische Stadtsanierung) hingewiesen: Die Gemeinde kann durch ein qualifiziertes Ingenieurbüro prüfen lassen, ob ein Nahwärmenetz oder andere, effizientere Lösungen in Steinberg umsetzbar wären und der Eigenanteil hätte nur 10% betragen. In der Gemeindevertretung gab es jedoch Vorbehalte, u.a. wurde vermutet, dass damit ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand verbunden sei, und der Vorschlag ist damals nicht weiter verfolgt worden.
Die Energieinitiative Steinberg (EIS) hat im Januar 2023 dann eigeninitiativ den Stein ins Rollen und mit 7 engagierten Bürgern einen Förderantrag zur Machbarkeitsstudie für ein Nahwärmenetz auf den Weg gebracht (BEF Bürgerenergiefonds) und im März 2023 bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) beantragt (denn KfW 432 können nur Kommunen beantragen). Vielfache Rückfragen der EIS bei der IB-SH blieben nur unzureichend beantwortet und wurden mit Verweis auf Personalprobleme oder Haushaltssperren weiter „vertröstet“. Als die EIS schließlich erfuhr, dass in 2023 noch gar kein BEF Antrag bei der IB.SH bewilligt wurde, hat sie den Antrag zurückgezogen und sich zum 09.11.2023 aufgelöst. Die Mitglieder der EIS sind seit der Kommunalwahl im Mai 2023 in allen wichtigen Ausschüssen als Gemeinde vertreten.
Damit wir unser Ziel erreichen, eine Nahwärmeversorgung für Steinberg anzustreben und damit die Bürger von Einzelmaßnahmen zu entlasten, haben wir als ABS/Die Grünen auf diese Entwicklung reagiert und über den Ausschuss für Planung und Umwelt, im Gemeinderat Anträge gestellt: Mit Beschluss vom 21.08.2023 hat die Gemeindevertretung dann die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Nahwärme im Rahmen eines Quartierskonzeptes über die Förderung KfW432 beschlossen. Gleichzeitig ist die Gemeinde der Klimaschutzregion Flensburg (KSR) beigetreten, um in Zusammenarbeit mit Planungsbüros, die Erstellung eines Quartierskonzeptes für Steinberg zu begleiten.
Im Oktober 2023 wurde mit Hilfe der KSR dann ein Antrag auf die Förderung über KfW432 gestellt. Am 21. November 2023 hat der Bund jedoch eine sofortige Haushaltssperre verhängt. Damit wurde auch das staatliche Förderprogramm der KfW ‚Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (432)‘ eingestellt.
Die EIS und wir als ABS/Die Grünen hätten uns eine offenere und ehrlichere Kommunikation von der IB.SH (Investitionsbank SH) gewünscht. Wäre früher an die EIS kommuniziert worden, dass eine Aussicht auf diesen Fördertopf nicht mehr gegeben ist, hätten wir auch früher auf KfW432 umschwenken können und höchstwahrscheinlich noch eine Förderzusage erhalten. So hat zum Beispiel Steinbergkirche nur kurz vor unserer Gemeinde den KfW432 Antrag gestellt und auch bewilligt bekommen. Die über die KSR gestellten Anträge hatten bis zur Haushaltssperre allesamt Zusagen erhalten. So waren wir als Gemeinde Steinberg zunächst von der lange verzögerten Rückmeldung der IB.SH und anschließend knapp verpasster Förderzusage von KfW432 aufgrund der Bundeshaushaltssperre doppelt betroffen.
Ausblick
Wir sind aktuell als ABS die Grünen dabei Alternativen auszuloten, von anderen Fördertöpfen bis zur Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden. Die Klimaschutzregion* unterstützt uns bei der Suche nach alternativen Wegen zu einer möglichst CO2 freien Wärmeversorgung. Hierzu ist eine Mehrheit in der Gemeindevertretung erforderlich. Eine ‚Kommunale Wärmeplanung‘ ist ohnehin ab 2028 auch für kleine Gemeinden Pflicht (WPG Wärmeplanungsgesetz). Ob und welche Fördermittel es geben wird ist noch offen. Empfohlen wird schon jetzt, sich mit mehreren Gemeinden zusammenzuschließen um eine gemeinsame Wärmeplanung zu erstellen (‚Konvoi-Verfahren‘).
Damit Varianten der Nahwärmeversorgung beurteilt, sowie technisch und wirtschaftlich interessante Optionen erkannt werden können, müssen die technischen Abhängigkeiten und Wechselwirkungen zwischen Wärmeerzeugung, -verteilung und -verbrauch berücksichtigt werden. Als Grundlage wird eine Datenerhebung notwendig sein, um die Verbräuche der Haushalte und Betriebe zu erfassen. Dies wäre auch ein zentrales Element einer Machbarkeitsstudie. Dazu hat Steinbergkirche bereits einen Fragebogen verwendet, den wir auch nutzen könnten. Weitere Daten müssen jedoch datenschutzrechtlich von der Kommune angefragt werden. Für die Wärmeerzeugung sind weiterhin Entscheidungen der Gemeinde notwendig sich u.a. zu Freiflächenphotovoltaik oder Windkraft zu positionieren. Zur Frage der Verteilung wird es voraussichtlich kein zentrales Netz für Steinberg geben. Dezentrale Lösungen sollen untersucht werden, z.B. Wärmepumpen für einzelne Ortsteile und Häusergruppen, die dann auch für abseits gelegene Haushalte geeignet sein könnten. Hierdurch liefert eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie einen echten Informationsgewinn.
Wir stehen in gutem Kontakt mit Steinbergkirche und haben die Möglichkeit auf die Ergebnisse der Nachbargemeinde aufzusatteln, denn die Strukturen unserer ländlichen Gemeinden ähneln sich in Teilen. Vorschläge für Insellösungen könnten also übertragbar sein. Außerdem teilen beide Gemeinden ein gemeinsames Gebiet (Steinberg Dorf und Bredegatt), das bei Umsetzung eines Nahwärmenetzes voraussichtlich gemeinsam betrachtet werden würde. Hier bleiben wir weiter in engem Austausch mit Steinbergkirche um die bestmögliche Lösung zu finden.
(*Die Klimaschutzregion wird auch weiterhin bei allen anderen Fragen des Klimaschutzes unterstützen, so z.B. bei der Fördermittelakquise für eine Sanierung der Alten Schule. Aktuell koordiniert sie für die Gemeinden des Amtes Geltinger Bucht das Projekt ‘Stadtradeln- Radfahren für das Klima’)
