Sitzungsprotokoll 06.02.2024

Datum: 06.02.2024 18:00 – 20:00, Ort: Alte Schule
Anwesend: Manfred Konrad, Gisela Andresen, Susanne von Braunmühl, Rollo Volger-Wander, Martin Paulsen, Helen Stroeh, Sebastian Bubmann (Protokoll)

Aktualisierte Info Nahwärme

• Update Homepage mit Beitrag zum aktuellen Stand
• neue Artikel mit Hintergrundinformationen auf https://abs-gruene.de/nahwaerme/ unter „Weiterführende Informationen“ ergänzen (Sebastian)

Informationen an Bürger, Transparenz

• Entwurf wird vom Protokollführer intern verteilt
• nach Berücksichtigung aller Änderungsvorschläge kann es veröffentlicht werden (nächster Punkt)
• Verteilung der Protokolle
  • Wir veröffentlichen unsere Sitzungsprotokolle auf https://abs-gruene.de/aktuelles
  • Wir verteilen unsere Sitzungsprotokolle per ABS Mailverteiler (Manfred)

Nutzung der alten Schule

• Die Gebührensatzung wurde angepasst
• Unewatt erzielt durch Vermietung von Tagungsräumen Einnahmen
• In der Alten Schule wäre ein ähnliches Konzept denkbar, erfordert allerdings ein Betriebskonzept (z.B. Verein)

ToDo

• • Der Ausschuss Dorf und Tourismus erarbeitet hierzu einen Vorschlag für die Gemeindevertretung (Martin)

Offizielle Webseite der Gemeinde Steinberg

• Richtet sich an zwei Zielgruppen (Touristen & Bürger)
• Soll März 2024 online gehen
• Bürgerbriefe von Roy Bonde sollten dort auch veröffentlicht werden
  • In der letzten inoffiziellen Arbeitssitzung der Gemeindevertretung wurde hierzu besprochen, dass der Bürgermeister zu kritischen und kontrovers diskutierten Themen den Inhalt seiner diesbezüglichen Beiträge mit den Fraktionen abstimmt

• Das ALLRIS System ist für die meisten Bürger nur schwer zu verwenden und erschwert somit eine transparente Kommunalpolitik
• Wir setzen uns daher dafür ein, dass auf der Gemeindewebseite die Sitzungsprotokolle veröffentlicht werden

Mobilität/ Sicherheit

• Dörpsmobil oder andere Alternativen (Ruftaxi, Carsharing…)
• E-Auto des Amtes ist vorhanden. Steinbergkirche ist an Kooperation interessiert.

• Bedarfsermittlung Mobilität:
  • Ansätze
    • Es soll eine Befragung zu Bedarfen geben
    • bei Besuchen zum Advent bei älteren Bürgern (ü 80) durch GV
    • Umfrage bei der Bürgerversammlung
    • Umfrage über Roys Brief
  • eine solche Umfrage durchzuführen stieß in den Fraktionen der CDU und Wählergemeinschaft teilweise auf Widerstand, weshalb diese Punkte noch nicht angegangen werden konnten

• Idee Vorbilder der alternativen Mobilität einzuladen, z.B.
  • Boben Op (Martin)
  • Klixbüll (Helen)

Freiflächen Photovoltaik

• Läuft grundsätzlich über den Ausschuss Planung und Umwelt
• Der Ausschuss war hierzu im Kontakt mit einem Planungsbüro (https://grzwo.de/)
• Die Versendung des Ausschussprotokolls durch den Vorsitzenden steht nach wie vor aus
  • Helen fragt erneut nach

Windenergie

• Es gibt ein neues Mitspracherecht der Kommunen bei der Planung
  • https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Windkraftausbau-Kommunen-duerfen-selbst-entscheiden,windkraft1374.html
  • https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/IV/Presse/PI/2023/231205_gemeindeoeffnungsklausel.html

ToDo

• • Die ABS/Grüne Fraktionsmitglieder arbeiten sich ein und erbringen einen Vorschlag für den Ausschuss Planung und Umwelt

Haushalt

• Am 17.01.2024 tagte der Finanzausschuss
• Das Protokoll kann nach Veröffentlichung hier eingesehen werden: https://www.geltinger-bucht.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=2171
  • bis zum heutigen Tag (Stand 10.03.2024!) ist keine Niederschrift veröffentlicht worden
  • dies verdeutlicht abermals wie träge die Versorgung der Bürger mit Informationen aus der Gemeindevertretung läuft
  • Der Haushalt für das Jahr 2023 wurde abgeschlossen
  • Der Plan für 2024 auf Basis des vorangegangenen Jahres erstellt
  • Im neuen Jahr wird der Überschuss geringer ausfallen, da mehr investiert werden soll
• Zuletzt wurden alle Mitglieder der Gemeindevertretung zur Vergabe von Ehrungen eingeladen bei voller Kostenübernahme
• Vormals gab es eine Eigenbeteiligung bei den Getränken

ToDo

• • Da bei anderen Festen (z.B. Feuerwehrfest) die Gäste die Kosten selber tragen, wird sich ABS/Grüne dafür einsetzen, dass der Dorf & Touristikausschuss einen Vorschlag für eine entsprechende Eigenbeteiligung erarbeitet

Schule Steinbergkirche

• Hierzu gab es einen neuen Artikel in der SHZ: https://www.shz.de/lokales/gluecksburg-angeln/artikel/grundschulen-steinbergkirche-und-kieholm-vor-dem-aus-46401883
• Am 28.02.2024 wird final entschieden
• Die Situation ist festgefahren

ToDo

• • Bei der kommenden Sitzung am 05.03.2024 sollten wir uns hierzu besprechen, ob und wenn ja welche Maßnahmen wir daraus ableiten