Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:00 Uhr
Anwesende: Martin Paulsen, Roland Vogler-Wander, Anette Wander, Gisela Andresen, Sebastian Bubmann, Arne Steffens, Manfred Konrad
Gäste: keine
Protokollführung: Manfred Konrad
Amtsausschuss Touristik
- Touristinformation
- Es wird in Zukunft nur noch eine Touristenformation geben, in Gelting, bei der VR Bank.
- Die beiden anderen, in Kieholm und Steinbergkirche, werden geschlossen.
- Für den Finanzierungszuschuss, auch unserer Gemeinde, wird der erwartete Leistungsumfang schriftlich fixiert.
- Radregion Schlei
- Mehrere Verbände, u.a. auch der Deutsche Fahrradclub wollen die Fahrradwege in
der Schleiregion ausbauen und dabei Standards setzen, wie z.B. Imbissbuden,
Reparaturmöglichkeiten, gute Beschilderung, hohe Qualität der Radwege selbst.
- Dazu sollen Projektgruppen aus 6 Personen gebildet werden.
- Die Zebras aus Steinbergkirche haben Interesse bekundet.
Finanzausschuss
- Hebesätze
- Das Amt hat vorgeschlagen die Hebesätze von 370 auf 417 zu erhöhen.
- Unser Finanzausschuss hat entschieden der GV eine Beschlussempfehlung
vorzulegen, die Hebesätze vorerst beizubehalten und nicht zu erhöhen, da
- Alle sich daraus ergebene Einnahmen auf Schätzungen beruhen, für die
Gemeinde ca. 10.000 – 30.000 €,
- Noch viele Klagen (Muster-) Klagen gegen die Grundsteuer anhängig
sind
- Wenn sich die finanzielle Notwendigkeit einer Erhöhung ergibt, z.B.
aufgrund der Zahlen in der ersten Hälfte des Jahres 2025, können die
Sätze in 2026 angepasst werden.
– Schlepper
- Für die Gemeinde wird kein großer Schlepper angeschafft, sondern ein kleinerer
Traktor, der mit verschiedenen Räum- und Mähvorsätze ausgestattet werden kann.
- Diese Kostenersparnis fließt in den Haushalt mit ein.
– Feuerwehrbudget
- Die beiden Wehren der Gemeinde, Steinberg und Steinbergholz, erhalten
ein Budget in Höhe von pauschal 2.000 € pro Jahr.
- Es beinhaltet Kleinanschaffungen und Inventar bedarf. Die Ausgaben sind zu
belegen und können ggf. angepasst werden.
Verschiedenes
– Einwohnerversammlung
- War recht gut besucht und es waren mehr Leute da als im letzten Jahr.
– Geschwindigkeitsmessung
- Die Daten konnten mangels Internetzugriff noch nicht ausgelesen werden.
- Sebastian hat angeboten die Daten auszulesen und die Statistik aufzubereiten.
– Verkehrsberuhigung Habernis
- Es werden verschiedene Möglichkeiten angedacht, wie z.B. ‚schlafende
Polizisten‘ (Bremsschwellen), Schilder, Geschwindigkeitsbegrenzungen.
- Das Thema wird im Bau- und Wegeausschuss , am 09.12.2024 behandelt.
- Entsprechendes soll auch im Mittweg in Betracht gezogen werden, die Straße
kann aber wegen Eigentumsvorbehalten leider nicht verbreitert werden.
- Inzwischen gilt aber seit Oktober 2024 eine neue Straßenverkehrsordnung
die das Einrichten von Fahrradwegen und Tempo-30-Zonen erleichtert und wir
sollten herausfinden, wie wir die neuen Möglichkeiten nutzen können.
– Beleuchtung Bushaltestellen
- Bisher ist noch nichts passiert, Roy wollte sich darum kümmern, wir werden in
der kommenden Ausschusssitzung nachhaken.
– Wohnraumschutzgesetz
- Die Gemeinde hat die Möglichkeit nach diesem neuen Landesgesetz eine
Satzung zu erlassen, die einen Zugriff auf bestehende Gebäude ermöglicht.
- Damit sind aber erhebliche juristische Auseinandersetzungen verbunden und für
unsere Gemeinde nicht relevant.
- Nachdem die Gemeinde bereits 2021 über eine Erschließung des Geländes am
Hagensberg/Fußballplatz nachgedacht hat, sollten wir daran anknüpfen und
einen Antrag stellen, den Plan umzusetzen, um jungen Familien den Kauf eines
bezahlbaren Grundstückes zu ermöglichen.
– Nahwärme
- Das Thema wird in der kommenden Ausschusssitzung besprochen.
Unsere nächste Sitzung findet am 14.01.2025 statt!